Jetzt ist Endspurt
Jetzt ist Endspurt Am 1.Juli hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Voraussetzungen durch die Covid-19 Krise könnten schwieriger nicht sein. Sie fällt damit in eine Zeit, in der es mehr denn je darauf ankommt, die Europäische Union durch mutiges politisches weiterlesen Jetzt ist Endspurt
"Treffen wir die richtigen Corona-Maßnahmen, Karl Lauterbach?"
„Treffen wir die richtigen Corona-Maßnahmen, Karl Lauterbach?“ Bis spät in die Nacht haben Bund und Länder am Mittwoch über die Corona-Maßnahmen in Deutschland verhandelt. Die Diskussion soll teilweise heftig gewesen sein, es ging unter anderem um das Beherbergungsverbot, Sperrfristen für weiterlesen "Treffen wir die richtigen Corona-Maßnahmen, Karl Lauterbach?"
SPD will Erneuerbare Energien schneller ausbauen
SPD will Erneuerbare Energien schneller ausbauen Die SPD macht Druck für den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien. Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und der Umweltexperte der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch schlagen dafür einen Zukunftspakt zwischen Bund, Ländern und Kommunen weiterlesen SPD will Erneuerbare Energien schneller ausbauen
„Gegengewicht zum globalen Turbokapitalismus“
„Gegengewicht zum globalen Turbokapitalismus“ SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht sich für eine neue Rechtsform für Unternehmen aus, um die gesellschaftliche Verantwortung und nachhaltiges Handeln von Unternehmen zu stärken. Das Verantwortungseigentum als eine Unternehmensform für das 21. Jahrhundert. „Gegengewicht zum globalen Turbokapitalismus“
Entschlossen gegen Bilanzmanipulation
Entschlossen gegen Bilanzmanipulation Finanzminister Olaf Scholz und Justizministerin Christine Lambrecht haben im Bundeskabinett einen Aktionsplan zur Stärkung der Bilanzkontrolle und der Finanzmarktaufsicht vorgestellt. Schwachstellen bei der Bilanzkontrolle sollen beseitigt, Schlupflöcher geschlossen und komplexe internationale Firmen-Konstrukte wirksamer kontrolliert werden. Die Bundesanstalt weiterlesen Entschlossen gegen Bilanzmanipulation
Arbeit, die zum Leben passt
Arbeit, die zum Leben passt Arbeitsminister Heil will ein Recht auf Homeoffice einführen, wo es möglich ist. Es geht darum, Beschäftigten neue Freiheiten zu ermöglichen. So können Beschäftigte Beruf und Familie leichter zusammenzubringen. Und zugleich will der Arbeitsminister sie vor weiterlesen Arbeit, die zum Leben passt
Alisha Weitze verlässt SPD-Fraktion in Linden
Alisha Weitze verlässt der SPD-Fraktion in der Lindener Stadtverordnetenversammlung. Sie war zur letzten Wahl als Parteilose auf der Liste der Sozialdemokraten zur Kommunalwahl angetreten und ins Parlament gewählt worden. „Wir bedauern ihren Schritt und danken ihr sehr für die Zusammenarbeit weiterlesen Alisha Weitze verlässt SPD-Fraktion in Linden
Fragwürdige Seniorenbeiratswahl in Linden
Der Versand der Stimmzettel zur Seniorenbeiratswahl vor einigen Tagen löste bei vielen Wahlberechtigten Unverständnis aus. Die Wahl zum Seniorenbeirat geht auf einen Antrag der SPD-Fraktion aus November 2019 zurück. Zeit genug also, Vorbereitungen zu treffen um eine Wahl ordnungsgemäß durchführen weiterlesen Fragwürdige Seniorenbeiratswahl in Linden
„Es lebe der Unterschied“
„Es lebe der Unterschied“ Auch 30 Jahre nach der deutschen Einheit gibt es zwischen Ost und West Mentalitätsunterschiede, sagt der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig. Unterschiede können bereichernd sein – aber nicht, wenn es um das Niveau von Renten und Löhnen geht. weiterlesen „Es lebe der Unterschied“