Ortsverein und Fraktion
SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad weiterlesen SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab
„Boden ist keine Ware, sondern Gemeingut“ Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende – und erhält dafür von der Baulandkommission weiterlesen „Boden ist keine Ware, sondern Gemeingut“
Mehr Geld für Millionen Menschen Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen – ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld. Mehr Geld für Millionen Menschen
Klima schützen. Sozial. Gerecht. Die SPD hat einen Masterplan vorgelegt für einen sozial gerechten Klimaschutz. „Wir wollen in einen Wettbewerb der Ideen einsteigen“, sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze am Donnerstag. „Wir wissen doch alle. Wir müssen etwas verändern und es muss weiterlesen Klima schützen. Sozial. Gerecht.
Für starke Familien: Mehr Geld, neue Chancen Millionen von Familien mit Kindern werden ab 1. Juli stärker als bisher entlastet. Das Kindergeld wird erhöht, der Kinderzuschlag ausgeweitet. Und Familien, die es besonders brauchen, werden noch mehr unterstützt. Für starke Familien: weiterlesen Für starke Familien: Mehr Geld, neue Chancen
Weltweite Mindestbesteuerung: Für fairen Wettbewerb Viele internationale Konzerne machen Milliardengewinne – zahlen aber kaum Steuern. Starbucks, Facebook, Amazon & Co. tragen weniger zum Gemeinwohl bei als der Bäcker um die Ecke. Damit machen wir jetzt Schluss! Weltweite Mindestbesteuerung: Für fairen weiterlesen Weltweite Mindestbesteuerung: Für fairen Wettbewerb
Wir verbessern die Pflege spürbar Höhere Löhne, mehr Personal, weniger Belastungen, mehr Azubis: Mit einem umfangreichen Paket will die Bundesregierung die Arbeitsbedingungen in der Pflege auf breiter Front verbessern. Ziel ist, dass jede und jeder sicher sein kann: Wenn ich weiterlesen Wir verbessern die Pflege spürbar
Dank für ihre Leistung. Und Respekt vor ihrer Entscheidung. Andrea Nahles hat klare Konsequenzen gezogen. Verantwortung übernommen. Das zeichnet sie aus – immer schon. Dank für ihre Leistung. Und Respekt vor ihrer Entscheidung.
Die nächsten Schritte Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Vorsitzende der SPD soll die SPD bis zum nächsten Parteitag kommissarisch von einem Team geführt werden. Die engere Parteiführung schlug dafür die stellvertretenden Parteivorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten weiterlesen Die nächsten Schritte