Themenabend: Alle Kinder sollen mit gleichen Chancen ins Leben starten

Wir müssen unsere Kinder auf die Herausforderungen von morgen vorbereiten. Deshalb sollten wir dringend unsere Schulen fit machen. Und hier liegt nach 19 Jahren CDU-Schulpolitik in Hessen einiges im Argen. Darüber wollen wir am 27. September sprechen mit SPD-Landtagsabgeordneten und Bildungsexperten Christoph Degen. weiterlesen Themenabend: Alle Kinder sollen mit gleichen Chancen ins Leben starten

SPD Linden zur Debatte um Straßenbeiträge und dem Antrag der CDU

Die SPD Linden begrüßt die 180-Grad-Wende der CDU bei den Straßenbeiträgen. „Wir haben angesichts der schlechten Stimmungslage für den noch amtierenden Bürgermeister mit einer solchen Kehrtwende gerechnet“, sagte der Vorsitzende der Lindener SPD, Frank Steibli. In der Sache strebt die weiterlesen SPD Linden zur Debatte um Straßenbeiträge und dem Antrag der CDU

Straßenausbaubeiträge abschaffen

„Derzeit kann die Grundsanierung einer kommunalen Straße schnell zu einem richtigen Problem für die Menschen werden, die entlang dieser Straße ein Grundstück besitzen. Davor wollen wir die Eigentümerinnen und Eigentümer schützen. Gleichzeitig muss natürlich sichergestellt werden, dass der kommunale Straßenbau angemessen finanziert wird. Unser Gesetzentwurf bringt beides zusammen“ weiterlesen Straßenausbaubeiträge abschaffen

Giessener Anzeiger vom 29.01.18: Neues Gerechtigkeitsthema

STRASSENBEITRÄGE Schäfer-Gümbel: Es ist hessenweit erheblich an der Gebührenschraube gedreht worden LINDEN – (ee). Erst zum Schluss seiner von der großen Politik geprägten Ausführungen kam der SPD-Bundesvize- und Hessische Landesvorsitzende Thorsten Schäfer Gümbel beim Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Linden auf die Straßenausbaubeiträge weiterlesen Giessener Anzeiger vom 29.01.18: Neues Gerechtigkeitsthema

Günter Rudolph: Kommunen sollen wieder selbst über die Erhebung von Straßenbeiträgen entscheiden

Für uns ist eine solide finanzielle Ausstattung der hessischen Kommunen von zentraler Bedeutung. Wir wollen dafür Sorge tragen, dass den Kommunen ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, um eine Sanierung der Gemeindestraßen zu finanzieren, ohne das Grundstückseigentümer über eine Beitragssatzung belastet werden müssen“ weiterlesen Günter Rudolph: Kommunen sollen wieder selbst über die Erhebung von Straßenbeiträgen entscheiden