Jetzt ist Endspurt

Jetzt ist Endspurt Am 1.Juli hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Voraussetzungen durch die Covid-19 Krise könnten schwieriger nicht sein. Sie fällt damit in eine Zeit, in der es mehr denn je darauf ankommt, die Europäische Union durch mutiges politisches weiterlesen Jetzt ist Endspurt

"Treffen wir die richtigen Corona-Maßnahmen, Karl Lauterbach?"

„Treffen wir die richtigen Corona-Maßnahmen, Karl Lauterbach?“ Bis spät in die Nacht haben Bund und Länder am Mittwoch über die Corona-Maßnahmen in Deutschland verhandelt. Die Diskussion soll teilweise heftig gewesen sein, es ging unter anderem um das Beherbergungsverbot, Sperrfristen für weiterlesen "Treffen wir die richtigen Corona-Maßnahmen, Karl Lauterbach?"

SPD will Erneuerbare Energien schneller ausbauen

SPD will Erneuerbare Energien schneller ausbauen Die SPD macht Druck für den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien. Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und der Umweltexperte der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch schlagen dafür einen Zukunftspakt zwischen Bund, Ländern und Kommunen weiterlesen SPD will Erneuerbare Energien schneller ausbauen

„Gegengewicht zum globalen Turbokapitalismus“

„Gegengewicht zum globalen Turbokapitalismus“ SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht sich für eine neue Rechtsform für Unternehmen aus, um die gesellschaftliche Verantwortung und nachhaltiges Handeln von Unternehmen zu stärken. Das Verantwortungseigentum als eine Unternehmensform für das 21. Jahrhundert. „Gegengewicht zum globalen Turbokapitalismus“

Entschlossen gegen Bilanzmanipulation


Entschlossen gegen Bilanzmanipulation
 Finanzminister Olaf Scholz und Justizministerin Christine Lambrecht haben im Bundeskabinett einen Aktionsplan zur Stärkung der Bilanzkontrolle und der Finanzmarktaufsicht vorgestellt. Schwachstellen bei der Bilanzkontrolle sollen beseitigt, Schlupflöcher geschlossen und komplexe internationale Firmen-Konstrukte wirksamer kontrolliert werden. Die Bundesanstalt weiterlesen Entschlossen gegen Bilanzmanipulation


Alisha Weitze verlässt SPD-Fraktion in Linden

Alisha Weitze verlässt der SPD-Fraktion in der Lindener Stadtverordnetenversammlung. Sie war zur letzten Wahl als Parteilose auf der Liste der Sozialdemokraten zur Kommunalwahl angetreten und ins Parlament gewählt worden. „Wir bedauern ihren Schritt und danken ihr sehr für die Zusammenarbeit weiterlesen Alisha Weitze verlässt SPD-Fraktion in Linden

Fragwürdige Seniorenbeiratswahl in Linden

Der Versand der Stimmzettel zur Seniorenbeiratswahl vor einigen Tagen löste bei vielen Wahlberechtigten Unverständnis aus. Die Wahl zum Seniorenbeirat geht auf einen Antrag der SPD-Fraktion aus November 2019 zurück. Zeit genug also, Vorbereitungen zu treffen um eine Wahl ordnungsgemäß durchführen weiterlesen Fragwürdige Seniorenbeiratswahl in Linden