Abschlussbericht: Bewaffnung von Drohnen

Abschlussbericht: Bewaffnung von Drohnen Der SPD-Parteivorstand hat den Abschlussbericht der SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen unter dem Vorsitz der ehemaligen Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin zustimmend zur Kenntnis genommen. Abschlussbericht: Bewaffnung von Drohnen

„Gemeinsam den notwendigen Aufbruch schaffen“

„Gemeinsam den notwendigen Aufbruch schaffen“ Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung. „Gemeinsam den weiterlesen „Gemeinsam den notwendigen Aufbruch schaffen“

„Gemeinsamer Rahmen für Aufbruch steht“

„Gemeinsamer Rahmen für Aufbruch steht“ Zum Start der Koalitionsverhandlungen zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil überzeugt, dass der Aufbruch mit einer Fortschrittsregierung gelingen kann. Dabei geht es um ehrgeizige Ziele für das Land – und um einen neuen Politikstil. „Gemeinsamer Rahmen weiterlesen „Gemeinsamer Rahmen für Aufbruch steht“

Wer verhandelt für die SPD?

Wer verhandelt für die SPD? Am Donnerstag sind SPD, Grüne und FDP in die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer künftigen Bundesregierung gestartet. Hier ein Überblick über die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen. Wer verhandelt für die SPD?

„Sozialdemokratin mit großer Biografie“

„Sozialdemokratin mit großer Biografie“ Zwei starke Frauen für das Parlamentspräsidium: Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden und Aydan Özoguz eine ihrer Stellvertreter:innen. Einstimmig bestätigte der SPD-Fraktionsvorstand damit den Vorschlag von Fraktionschef Rolf Mützenich. „Sozialdemokratin mit großer Biografie“

„Aufbruch und Fortschritt für Deutschland“

„Aufbruch und Fortschritt für Deutschland“ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. „Aufbruch und Fortschritt für Deutschland“

Schwesig will mit der Linken regieren

Schwesig will mit der Linken regieren Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an. Schwesig will weiterlesen Schwesig will mit der Linken regieren

„Vertrauen ist ein wichtiger Baustein“

„Vertrauen ist ein wichtiger Baustein“ Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden. „Vertrauen ist ein wichtiger Baustein“