Entscheidungen, die Perspektiven schaffen

Entscheidungen, die Perspektiven schaffen Bund und Länder haben sich auf einen Stufenplan für mögliche Öffnungsschritte geeinigt – eingebunden in eine Gesamtstrategie für das Testen und Impfen. Das ist wichtig, darauf haben wir hingearbeitet. Denn jetzt sind klare Perspektiven geschaffen worden, weiterlesen Entscheidungen, die Perspektiven schaffen

Die nächsten Öffnungsschritte

Die nächsten Öffnungsschritte Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird grundsätzlich bis zum 28. März verlängert – mit vielen Öffnungsmöglichkeiten je nach Infektionslage. Im Gegenzug soll mehr getestet und geimpft werden. Die Öffnungsschritte im Überblick. Die nächsten Öffnungsschritte

Verpflichtendes Lobbyregister kommt

Verpflichtendes Lobbyregister kommt Monatelang blockierte die Union ein wirksames Lobbyregister – vergeblich. Die SPD setzt gegen die CDU/CSU schärfere Transparenzregeln für Bundestag und Bundesregierung durch. Verstöße werden künftig bestraft. „Das ist ein Riesenerfolg“, sagte der SPD-Politiker Matthias Barke. Verpflichtendes Lobbyregister weiterlesen Verpflichtendes Lobbyregister kommt