Mit Vorsicht in die Weihnachtszeit

Mit Vorsicht in die Weihnachtszeit Bund und Länder haben sich auf einen „Winterfahrplan“ für die Corona-Regeln geeinigt. „Der Corona-Lockdown wird verlängert, die umfassenden Finanzhilfen auch“, so Vizekanzler Olaf Scholz. Weihnachten kann im engeren Familien- und Freundeskreis gefeiert werden. Die Corona-Beschlüsse weiterlesen Mit Vorsicht in die Weihnachtszeit

Kein Fuß breit!

Kein Fuß breit! Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat einen umfassenden Maßnahmenkatalog beschlossen, mit Rechtsextremismus und Rassismus bekämpft werden sollen.“ Wir werden uns auch diesem Versuch der rechtsextremen Szene entgegenstellen, die bürgerliche Gesellschaft zu unterwandern. weiterlesen Kein Fuß breit!

Die Demokratie wehrt sich

Die Demokratie wehrt sich Die Bundesregierung hat ein starkes Paket gegen Rechtsextremismus und Rassismus geschnürt. Unter anderem wird es das von der SPD geforderte Demokratiefördergesetz geben – unter dem Namen: „Gesetz zur Förderung der wehrhaften Demokratie“. Die Demokratie wehrt sich

Die Novemberhilfe: Unkompliziert und schnell

Die Novemberhilfe: Unkompliziert und schnell Du hast einen Betrieb oder bist selbstständig und vom Teil-Lockdown betroffen? In der Corona-Krise bist du nicht allein. Stelle ab sofort deinen Antrag auf Novemberhilfe und erhalte schnelle Hilfe durch Abschlagszahlungen. Wie das geht, erfährst weiterlesen Die Novemberhilfe: Unkompliziert und schnell

„Wir trauern um einen großartigen Menschen“

„Wir trauern um einen großartigen Menschen“ Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Harald Ringstorff. Ein Jahrzehnt lang prägte Ringstorff als Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommern. Er starb am vergangenen Donnerstag im Alter von 81 Jahren, wie die Staatskanzlei am Montag in Schwerin mitteilte. „Wir weiterlesen „Wir trauern um einen großartigen Menschen“

Gesundheit und Leben sind Grundrechte!

Gesundheit und Leben sind Grundrechte! Kritik am Regierungshandeln und Proteste sind wichtig und notwendig. Unterstellungen, Falschbehauptungen und üble Hetze aber sind gefährlich für die Demokratie. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum neuen Infektionsschutzgesetz. Gesundheit und Leben weiterlesen Gesundheit und Leben sind Grundrechte!