„Wir trauern um einen großartigen Menschen“

„Wir trauern um einen großartigen Menschen“ Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Harald Ringstorff. Ein Jahrzehnt lang prägte Ringstorff als Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommern. Er starb am vergangenen Donnerstag im Alter von 81 Jahren, wie die Staatskanzlei am Montag in Schwerin mitteilte. „Wir weiterlesen „Wir trauern um einen großartigen Menschen“

Gesundheit und Leben sind Grundrechte!

Gesundheit und Leben sind Grundrechte! Kritik am Regierungshandeln und Proteste sind wichtig und notwendig. Unterstellungen, Falschbehauptungen und üble Hetze aber sind gefährlich für die Demokratie. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum neuen Infektionsschutzgesetz. Gesundheit und Leben weiterlesen Gesundheit und Leben sind Grundrechte!

Volle Kraft voraus Richtung Zukunft

Volle Kraft voraus Richtung Zukunft Extra Kaufanreize für Elektroautos bis 2025, neues Fördergeld für sauberere Lastwagen, mehr Stromtankstellen: Inmitten der Corona-Krise gibt der Staat der deutschen Autoindustrie weiteren Anschub für den „dringend nötigen Wandel in die Zukunft“, sagt SPD-Chef Norbert weiterlesen Volle Kraft voraus Richtung Zukunft

Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht!

Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht! Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um weiterlesen Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht!

Wie Bund und Länder die Pandemie ausbremsen wollen

Wie Bund und Länder die Pandemie ausbremsen wollen Trotz der Corona-Einschränkungen seit Monatsanfang bleibt die Zahl der Neuinfektionen hoch – zu hoch. Deshalb legen Bund und Länder nach. Ein hohes Infektionsgeschehen sei „nur noch durch erhebliche Beschränkungen“ zu kontrollieren, „die, weiterlesen Wie Bund und Länder die Pandemie ausbremsen wollen

Corona-Neustarthilfe für Soloselbstständige

Corona-Neustarthilfe für Soloselbstständige Gute Nachrichten für Soloselbstständige – insbesondere Künstler, Schauspielerinnen und andere Kulturschaffende. Die Regierung legt bei den Corona-Hilfen nach. Die Überbrückungshilfe wird verlängert und so weiter entwickelt, dass sie auch denen zugutekommt, die bislang davon nicht profitieren. „Wir weiterlesen Corona-Neustarthilfe für Soloselbstständige