SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab

SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad weiterlesen SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab

„Boden ist keine Ware, sondern Gemeingut“

„Boden ist keine Ware, sondern Gemeingut“ Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende – und erhält dafür von der Baulandkommission weiterlesen „Boden ist keine Ware, sondern Gemeingut“

Mehr Geld für Millionen Menschen

Mehr Geld für Millionen Menschen Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen – ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld. Mehr Geld für Millionen Menschen

SPD Linden: Neue Stellen in der Verwaltung dringend nötig

In der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. Juni wird über den Nachtragshaushalt und den Nachtragsstellenplan für das laufende Geschäftsjahr abgestimmt. Für die SPD-Fraktion erklärt deren Vorsitzende, Gudrun Lang, dass ihre Fraktion diesem Nachtragshaushalt, den daraus resultierenden Veränderungen der Organisation weiterlesen SPD Linden: Neue Stellen in der Verwaltung dringend nötig

Weltweite Mindestbesteuerung: Für fairen Wettbewerb


Weltweite Mindestbesteuerung: Für fairen Wettbewerb
 Viele internationale Konzerne machen Milliardengewinne – zahlen aber kaum Steuern. Starbucks, Facebook, Amazon & Co. tragen weniger zum Gemeinwohl bei als der Bäcker um die Ecke. Damit machen wir jetzt Schluss! Weltweite Mindestbesteuerung: Für fairen weiterlesen Weltweite Mindestbesteuerung: Für fairen Wettbewerb