Vorlesen mit webReader

Die SPD hat in den Koalitionsgesprächen mit CDU und CSU hart verhandelt – im Interesse der Menschen im Land. Für Rentnerinnen und Rentner heißt das: Mehr Sicherheit im Alter und Respekt vor der Lebensleistung. Ein Namensbeitrag von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles.
Source: Aktuelles SPD.de

Vorlesen mit webReader

Die SPD hat sich gemeinsam mit CDU und CSU auf deutliche Verbesserungen in der Pflege geeinigt. Die Details erläutert die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und SPD-Vize Malu Dreyer.
Source: Aktuelles SPD.de

Vorlesen mit webReader

SPD-Vize Ralf Stegner sieht die Einigung mit CDU und CSU zum Familiennachzug als eine „deutliche Verbesserung gegenüber dem Status Quo“. Ein Namensbeitrag.
Source: Aktuelles SPD.de

Ehrungen Neujahrsempfang 2018 – Ehrungen der SPD Linden (v.l.): Ortsvereinsvorsitzender Frank Steibli, Gudrun Lang, Dirk Hansmann, Burkhard Menges, Volker Imschweiler und Landesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel. Foto: Wißner
Vorlesen mit webReader

STRASSENBEITRÄGE Schäfer-Gümbel: Es ist hessenweit erheblich an der Gebührenschraube gedreht worden

LINDEN – (ee). Erst zum Schluss seiner von der großen Politik geprägten Ausführungen kam der SPD-Bundesvize- und Hessische Landesvorsitzende Thorsten Schäfer Gümbel beim Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Linden auf die Straßenausbaubeiträge zu sprechen. Ein Thema, das bereits seit einigen Jahren in Linden und landesweit für sichtliche Verärgerung bei den Bürgern sorgt. Als „eine kommunalpolitische Frage“ wollte Schäfer-Gümbel „das Gerechtigkeitsthema Straßenausbaubeiträge“ verstanden wissen. Die meisten Städte und Gemeinden hätten von dieser Möglichkeit zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen keinen Gebrauch gemacht. Die verschärfte Finanzsituation seit 2008 habe jedoch dazu geführt, dass sich die Finanzseite der Kommunen verschlechterte und jene Kommunen, die unter den Schutzschirm kamen, gezwungen wurden, an der Gebührenschraube zu drehen. Eine klare Aussage für seine Partei zu diesem Thema machte aber auch Schäfer-Gümbel nicht, vielmehr kündigte er an, dass die SPD in den nächsten Tagen darüber reden werde, wie sie damit auf Landesebene umgehe. „Wir sehen, dass an der Gebührenschraube erheblich gedreht wurde. Langfristig wollen wir darauf verzichten. Ob dies möglich ist, wird sich zeigen“, so der Landesvorsitzende. Weiterlesen

Vorlesen mit webReader

Noch gibt es in den Verhandlungen mit CDU und CSU keinen Durchbruch bei den großen inhaltlichen Knackpunkten. Das machte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Tag 4 der Koalitionsgespräche deutlich. Zugleich freut er sich über einen Mitglieder-Boom bei der SPD.
Source: Aktuelles SPD.de

Klausurtagung 2018 – Vorstand und Fraktion SPD Linden
Vorlesen mit webReader

Vom 19. – 21. Januar waren Vorstand und Fraktion der Lindener SPD zu ihrer diesjährigen Klausurtagung in der Rhön.

Hauptdiskussionsthemen waren, der  Lindener Haushalt 2018, die Vorbereitung auf die bevorstehende Landtags- und Bürgermeisterwahl und Schwerpunkte für die im Laufe des Jahres geplanten Themenabende (Kitas, Schulpolitik, Hebammen, Landeswohlfahrtsverband).

Alle Teilnehmer zeigten sich sehr zufrieden mit den Ergebnissen der Klausur und der Zusammenarbeit.

„Wir freuen uns auf das vor uns liegende Jahr und sind sicher, dass unser Team gute Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger leisten wird“, so resümierten Ortsvereinsvorsitzender Frank Steibli und Fraktionsvorsitzende Gudrun Lang das Klausurwochenende.

Vorlesen mit webReader

Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU.
Source: Aktuelles SPD.de